Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Die Firma Oxide Tones, Inh. Adam Homfray, Am Kirchberg 1a, 14476, Neu Fahrland bietet über ihren Shop und unter dem eBay-Mitgliedsnamen Oxide-Tones Waren zum Kauf an.
(2) Es gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Rückgabebelehrung für Verbraucher
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einen Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma
Oxide Tones, Adam Homfray
Am Kirchberg 1a
14476 Neu Fahrland
E-Mail-Adresse: info@oxide-tones.com
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Kein Rückgaberecht für Unternehmer
Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Rückgaberecht nach § 2 nicht zu.
§ 4 Vertragsschluss und Preis der Ware
Das Zustandekommen des Vertrages sowie der Preis der Ware richten sich danach, ob eine Ware im Rahmen einer Online-Auktion versteigert oder als Artikel ausserhalb von eBay angeboten wird. Alle Preise sind Endverbraucherpreise. Mehrwertsteuer wird dem Kunden nicht berechnet.
§ 5 Zahlung, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in der Artikelbeschreibung gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende.
a) Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Überweisung im voraus.
b) Nach Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt unverzüglich der versicherte Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten.
c) Der Kunde erhält zur Einsparung von Versandkosten die Möglichkeit, mehrere bei Oxide Tones bestellte Waren zu einer Sammellieferung zusammenzufassen. Diesen Wunsch hat der Kunde spätestens 2 Werktage nach Kauf der ersten Ware der Firma Oxide Tones per E-Mail mitzuteilen. Die Firma Oxide Tones sammelt sodann über einen Zeitraum von 7 Tagen ab Tätigung des ersten Kaufs die vom Kunden bestellten Waren und bündelt diese zu einer Lieferung, soweit möglich und zumutbar.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand können in der Artikelbeschreibung abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung in der Artikelbeschreibung.
(2) Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der Artikelbeschreibung.
(3) Bis zur vollständigen Zahlung verbleibt die Ware im Eigentum von Oxide Tones.
§ 6 Zahlungsverzug des Kunden
(1) Hat der Kunde auch nach 7 Tagen gerechnet ab Vertragsschluss noch nicht bezahlt, so gerät er auch ohne, dass es dafür einer Mahnung bedürfte, in Verzug.
(2) Im Falle des Zahlungsverzuges wird das Mahnverfahren eingeleitet. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 7 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde Oxide Tones mitteilen und die Ware auf Kosten von Oxide Tones zurück senden.
(2) Die Gewährleistung von Oxide Tones richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Oxide Tones ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen Oxide Tones wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Oxide Tones haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von Oxide Tones ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.
§ 9 Datenschutz
Oxide Tones wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.